Gegen die soziale Spaltung und gesellschaftliche Polarisierung

Blockupy macht es spannend. Die Orte, an denen sich die Aktivistinnen und Aktivisten am frühen Morgen des 2. September treffen werden, will das Bündnis erst einige Tage vorher bekannt geben. Das Arbeitsministerium soll blockiert werden. Informationen, wie das alles mit den diversen Blockadehilfsmitteln genau ablaufen soll, wird es dann auf dem Aktionsplenum am Abend des 1. September im Berliner Club SO36 geben.

Hannah Eberle von Blockupy begründet in der Monatszeitung »analyse und kritik«, warum sich das Bündnis ausgerechnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Ziel gewählt hat: »Das Ministerium ist wesentlich an der sozialen Spaltung beteiligt. Es spaltet zwischen den Leuten, die nicht viel haben, und denjenigen, die in Reaktion auf kriegstreiberische, ausbeuterische, ausgrenzende europäische Politik hier ankommen. Gleichzeitig erleben wir eine gesellschaftliche Polarisierung, von der rechte Kräfte profitieren.«

Inzwischen sind zwei Mobilisierungsvideos erschienen. Das eine von Leftvision:

Und das andere von der »Sektion für Ausflüge zur verkürzten Kapitalismuskritik« der Hedonistischen Internationalen, worin es heißt: »Das Ministerium für Arbeit und Wirtschaftsgefälligkeit ist ein zentrales Steuerelement, das mit wachsender Verantwortungslosigkeit Ausgrenzung und Rassismus vorantreibt.«

Das reicht noch nicht an die 19 Videos heran, die zur EZB-Eröffnung am 18. März 2015 nach Frankfurt mobilisierten. Aber das ist auch nicht der Anspruch von Blockupy im September. Der »Umzug« des Bündnisses nach Berlin, das wissen alle, ist keine Fortsetzung des 18. März 2015. Die neue Umgebung verlangt auch einen Neubeginn. Die ersten Schrittversuche in Berlin sind deshalb bewusst nicht als riesige europäische Mobilisierung geplant. Zwar werden Gäste auch aus anderen Ländern erwartet, aber mobilisiert wird eher nur im deutschsprachigen Raum.

In der Vergangenheit hatte Blockupy in Frankfurt am Main auch schon zu solchen Aktivitäten eingeladen. Erinnert sei an das Blockupy-Festival 2014 unter dem Motto #talk #dance #act, eine Konferenz mit kleiner Demo, die zum EZB-Neubau führte. Damals gab es regelmäßige Zaunspaziergänge um die Baustelle.

Die Aktion am 2. September in Berlin ist eingebettet in ein antirassistisches Wochenende. Am Nachmittag des 2. September soll es dezentrale Aktionen zu verschiedenen Themen geben, zum Beispiel gegen den schmutzigen Deal der EU mit Erdoğan. Am 3. September findet die Demo gegen Rassismus und AfD statt, die um 14 Uhr am Adenauerplatz beginnt und um 17 Uhr am Lützowplatz in unmittelbarer Nähe der AfD-Parteizentrale mit einem Konzert enden wird. Am Sonntag 4. September trifft sich von 11 bis 17 Uhr das Welcome2Stay-Bündnis in der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu einem Beratungstreffen der Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des Antirassismus. nis

PS: Erinnert sei auch an die Kampagne »Deutschland sagt sorry« und deren Video-Clip:

Update

Nach Fertigstellung des Artikels sind weitere Videoclips zur Mobilisierung erschienen. Vier davon sind hier dokumentiert:

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