Neue Webseite gegen militärisches Engagement des DRK
Rotes Kreuz ging juristisch gegen Vorwurf der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und ihre erste Aktionshomepage vor
Berlin. Nachdem das »Deutsche Rote Kreuz« (DRK) gegen eine Aktionswebseite der »Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen« (DFG-VK) vorging, müssen die FriedensaktivistInnen 1750 Euro bezahlen. Dies sind die Anwaltskosten des DRK für diesen Fall. Christoph Neeb, Bundessprecher der DFG-VK, teilte mit, seine Organisation werde die Kosten übernehmen, nachdem das Rote Kreuz nachdrücklich darauf gedrängt hatte. Die AktivistInnen hatten zuvor eine Unterlassungserklärung des DRK unterzeichnet, besagte Aktionswebseite nicht weiter zu verbreiten und sie anschließend offline geschaltet, um einem juristischen Verfahren zu entgehen.
Unter der Adresse »deutsches-rotes-kreuz.net« informierte die Friedensgesellschaft im Mai in zugespitzter Form über die Intensivierung der »Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit« zwischen DRK, Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium und kritisierte die Kooperation scharf. Die Seite war an das Corporate Design der Hilfsorganisation angelehnt. Das DRK sah darin eine Rechtsverletzung und ging juristisch gegen die AktivistInnen vor – nd berichtete.
»Das ist kein unüblicher Prozess«, sagte Pressesprecher Dieter Schütz gegenüber nd. Zur inhaltlichen Auseinandersetzung wollte er sich aber auf Nachfrage nicht erneut äußern.
»Statt sich inhaltlich mit unserer Kritik auseinanderzusetzen, geht das DRK juristisch gegen uns vor«, kritisiert hingegen Neeb. Mittlerweile gebe es aber eine neue Aktionswebseite zur Kooperation zwischen DRK und Militär, so der Friedensaktivist.
Auf der nun eingerichteten Homepage heißt es: Nicht nur aus einer historischen Verbundenheit begrüße man, wenn sich das »Deutsche Rote Kreuz« wieder militär- und gewaltkritisch positionieren würde. »Menschen engagieren sich [...] in der Erwartung und in dem Vertrauen, einer zivilen Organisation anzugehören und nichts zur Vorbereitung oder zur Förderung von Kriegen beizutragen.« Die Einbindung in militärische Konzepte wie der »Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit« erschüttere dieses Vertrauen nachhaltig, heißt es weiter. fbr
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