Rajoys Appelle verhallen ungehört

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident scheitert beim ersten Versuch, eine Regierungsmehrheit zu finden

  • Ralf Streck, San Sebastián
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Am Freitagabend hat Mariano Rajoy noch eine kleine Chance: Dann ist im spanischen Parlament eine zweite Abstimmungsrunde angesetzt, in der der seit neun Monaten nur noch geschäftsführende spanische Regierungschef keine absolute, sondern nur noch eine einfache Mehrheit braucht, um von den Abgeordneten zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden.

Im ersten Anlauf am Mittwochabend ist der Rajoy bei der Regierungsbildung gescheitert. Eine absolute Mehrheit von 180 Parlamentariern stimmte in der Vertrauensabstimmung gegen und nur 170 für ihn. Letztere Stimmen kamen von den Abgeordneten seiner rechten Volkspartei (PP) und den rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger).

Beim ersten Wahlgang gab es keine Überraschungen. Das lässt fast alle Beobachter vermuten, dass es Rajoy auch im zweiten Wahlgang kaum gelingen wird, die geschlossene Front seiner Gegner zu brechen. Nur wenn sich ein Teil zumindest enthalten würde, winkte Rajoy eine relative ...


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