Rund 10 000 Plätze in Asylheimen nicht belegt
Potsdam. Der Landkreis Potsdam-Mittelmark hatte das Sensconvent-Hotel in Michendorf im vergangenen Herbst für mehrere Jahre angemietet, um Platz für 250 Flüchtlinge zu schaffen, sagt Referatsleiter Martin Rätz. Nun wird das Hotel nicht mehr gebraucht, und der Landkreis die Immobilie nicht los. Auch andere Landkreise versuchen, aus Verträgen für nicht mehr benötigte Immobilien herauszukommen. Nach Einschätzung des märkischen Städte- und Gemeindebundes wird dies nicht in allen Fällen gelingen. »Im Herbst sagte alle Welt vom Land bis zum Bund, das wird mit den Flüchtlingen noch lange so weitergehen, also schafft Unterkünfte«, erinnert Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher. Warum dann gleich Verträge über Jahre abgeschlossen worden sind? »Die Kommunen hätten sonst nichts gekriegt«, sagt Böttcher. »Der Markt war leergefegt und überhitzt.« In Brandenburg sind mittlerweile rund 10 000 Plätze in kommunalen Asylheimen nicht belegt. Böttcher schätzt die Kosten dafür auf 16 Millionen Euro. Das Land soll zahlen.Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht zwar den Bund in der Pflicht, möchte sich aber nicht komplett verweigern. Für die Immobilien werden alternative Verwendungen gesucht, sagt er. »Da, wo dies nicht gelingt und der Schuh drückt, werden wir, wo es geht, helfen.« dpa/nd
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