Blockupy in Berlin
Hunderte gegen Spaltung und Rassismus in Aktion
Berlin. Sie saßen vor dem Arbeitsministerium auf der Straße; sie hängten ein Riesentransparent an die Glasfassade des Hauptbahnhofs; sie demonstrierten mit einem Schiff auf der Spree: Mit vielen kleinen Aktionen hat das kapitalismuskritische Bündnis Blockupy am Freitag in Berlin gegen die Zumutungen der herrschenden Verhältnisse, gegen Rassismus und neoliberale Kürzungspolitik protestiert. Ganz so groß wie in der Vergangenheit fiel dieser Aktionstag nicht aus, Schätzungen zufolge beteiligten sich rund 1000 Menschen daran.
»Immerhin haben wir mit dem Finanz- und Arbeitsministerium zwei zentrale Institutionen blockiert, die für die sozialen Spaltungen nach innen und die Austerität nach außen stehen«, sagte Blockupy-Sprecher Samuel Decker dem »nd«. Von einer »erfolgreichen Demo gegen die Verarmungspolitik« sprach auch der hessische Linkspartei-Abgeordnete Ulrich Wilken. In einem Einkaufszentrum wurde unter dem Motto »Das Leben ist zu kurz für Kapitalismus« auf die Ausbeutung von Wanderarbeitern aufmerksam gemacht, vor der SPD-Zentrale versammelten sich unter anderem »Berlin Migrant Strikers«. Am Nachmittag zog noch eine Demonstration gegen das autoritäre Regime in der Türkei durch die Hauptstadt.
Die Aktionen für Solidarität und gegen Spaltung, für europäische Bündnisse von unten und gegen nationalistische Politik von oben gehen am Wochenende weiter. Für Samstag ist eine große Demonstration von vielen Parteien und Initiativen gegen Rassismus und die Rechtsaußenpartei AfD geplant. Am Sonntag diskutieren in Berlin Vertreter von Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des Antirassismus.
Ein Jahr nach der Öffnung der Grenzen für tausende in Ungarn festsitzende Geflüchtete geht derweil auch in der Bundesrepublik die Debatte über Asylpolitik, Willkommenskultur und den Aufstieg der Rechten weiter. Die stellvertretende Ratsvorsitzende der EKD, Annette Kurschus, wies darauf hin, dass die Zahl der in der Flüchtlingshilfe engagierten Menschen von knapp elf Prozent im November 2015 auf knapp zwölf Prozent im Mai 2016 gestiegen sei. »Hilfe, Mitgefühl und zuversichtliches Anpacken aus tiefer Überzeugung« seien »aktuelle Realität«. nd
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