Land ohne Präsident

Österreich: Verschiebung der Wahlwiederholung

  • Hannes Hofbauer, Wien
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Das Schlamassel ist perfekt. Am Montag trat Innenminister Wolfgang Sobotka vor die Mikrofone und verkündete, was zuvor schon alle mutmaßten: Die vom Verfassungsgerichtshof wegen grober Verstöße angeordnete Wiederholung der Präsidentenwahl muss verschoben werden. Österreich bleibt bis auf Weiteres ohne Staatsoberhaupt.

Anfang Juli wurde einem Einspruch der FPÖ, die Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl zum Bundespräsidenten beanstandet hatte, vom Verfassungsgericht stattgegeben. Ihr Kandidat Norbert Hofer hatte sich beim Urnengang am 22. Mai seinem Kontrahenten Alexander van der Bellen hauchdünn mit 30 000 Stimmen geschlagen geben müssen. Die Wiederholung der Wahl hätte nun am 2. Oktober durchgeführt werden sollen. Nach der Verschickung der Wahlkarten stellte sich jedoch heraus, dass der Klebstoff, der die Kuverts zusammenhält und damit das Wahlgeheimnis schützt, schadhaft ist - er klebt nicht. Weil das erst nach der Versendun...


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