Demokratie mit Mangelerscheinungen

Das Drehbuch für die Pressekonferenz des österreichischen Innenministers Wolfgang Sobotka von Montag hätte von Loriot stammen können. So amüsant empfand der Kommentator der »Süddeutschen Zeitung«, wie der ÖVP-Politiker die Verschiebung der Präsidentenwahl verkündete. Ein »technisch äußerst komplexes Kuvert«, das nicht richtig zusammenklebt, sei der Grund für diese Verschiebung, erläuterte der Minister ernsthaft. Was von außen betrachtet wie eine Komödie wirken mag, ist von innen erlebt eher eine Tragödie: Die Verfassung Österreichs sei bloß noch eine Ruine, meint denn auch der österreichische Schriftsteller Robert Menasse. Die letzten Regierungen haben diese aus machtpolitischen Gründen ausgehöhlt. Und das Verfassungsgericht, das letztlich für die Wahlwiederholung verantwortlich zeichnet, ist mehr ein Abbruchunternehmen denn Hüterin derselben. Schuld daran sei wesentlich die rechtspopulistische FPÖ, meint Menasse. Nur: so einfach ist e...