Kadterschmiede darf bleiben
Landgericht bestätigt: Räumung der Kneipe im Erdgeschoss des Hausprojektes »Rigaer 94« war rechtswidrig
Die Teilräumung des Hausprojekts in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain war rechtswidrig. Das bestätigte das Landgericht Berlin am Mittwoch in einem Eilverfahren und begründete dies wie in einem früheren Prozess damit, dass kein Räumungstitel vorgelegen habe. Einen Einspruch des Eigentümers lehnte die Richterin als unbegründet zurück.
Nach einem ersten Richterspruch im Juli hatte der Verein »Freunde der Kadterschmiede«, der die gleichnamige Kneipe betreibt, die Räume wieder in Betrieb genommen. Der Eigentümer reichte daraufhin Mitte August eine Räumungsklage ein. Bis es zu einem Gerichtsverfahren kommt, können mehrere Monate vergehen. Möglich ist aber auch, dass sich beide Seiten außergerichtlich einigen. Die Anwälte des Vereins sowie des Eigentümers kündigten am Mittwoch an, sich darüber austauschen zu wollen.
Ein erstes Angebot hatte der Eigentü...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.