Kein Prozess gegen Richter Rücksichtsvoll
Ein Essener Richter sollte vor ein Disziplinargericht - er hatte sich zu sehr für Menschen engagiert, die sogenannte Ghettorenten beantragten
In einer knappen Mitteilung erklärte das Düsseldorfer Justizministerium am Dienstag, man habe sich mit Jan-Robert von Renesse verständigt. Das Verfahren vor dem Richterdienstgericht sei damit obsolet. Über die Inhalte der Einigung habe man Vertraulichkeit vereinbart.
Damit endete eine Posse, die an Peinlichkeit schwer zu überbieten war und zuletzt sogar dafür gesorgt hatte, dass sich Beate und Serge Klarsfeld, Josef Schuster vom Zentralrat der Juden in Deutschland und verschiedene Organisationen von Holocaustüberlebenden in einem einigermaßen dramatischen offenen Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gewendet hatten. Darin setzten sie sich für den Richter ein. Sie forderten Kraft dazu auf, »Schaden von ihm abzuwenden«, denn Renesse habe viel »Empathie« gezeigt und bei seinen Entscheidungen den »historischen Kontext nicht aus den Augen verloren«.
Das alles sollte man von einem Richter erwarten, der seit 2006 am Landessozialg...
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