SPD-Abgeordneter für CETA-Basisbefragung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat eine Mitgliederbefragung zur Positionierung der Sozialdemokraten beim umstrittenen Freihandelsabkommen CETA verlangt. Er appelliere an die Delegierten des SPD-Konvents am kommenden Montag, gegen das Abkommen zu stimmen. »Die Delegierten sollten sich nicht dem Druck der Parteispitze beugen und auch keinen Blankoscheck ausstellen«, sagte Bülow. Als genau so einen Blankocheck verstehe er aber den SPD-Vorstandsbeschluss zu CETA. »Der Konvent ist hauptsächlich besetzt mit Abgeordneten und hohen Parteifunktionären, die unter Druck gesetzt werden können und nicht die Meinung der Basis repräsentieren«, so der Dortmunder Parlamentarier.

Bei einer derart weitreichenden Entscheidung wie bei CETA sei der Konvent als Entscheidungsgremium ungeeignet, so Bülow weiter. »Statt einer prinzipiellen Zustimmung der SPD brauchen wir einen vorläufigen Stopp und nach einer intensiven Debatte eine Mitgliederbe...