OSZE kritisiert Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Russland
»Geeintes Russland« vor Zwei-Drittel-Mehrheit / Oppositionsparteien ziehen nicht in Duma ein / Chefin der russischen Wahlkommission räumt Unregelmäßigkeiten ein
Moskau. Bei der Parlamentswahl in Russland haben internationale Beobachter Unregelmäßigkeiten kritisiert. Zwar gebe es Verbesserungen etwa in Bezug auf die Transparenz der Wahlen, doch würden demokratische Prinzipien oft nicht angewandt, sagte Jan Petersen, Leiter der OSZE-Beobachtermission, am Montag in Moskau. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte die Dumawahl mit mehr als 450 Helfern beobachtet.
Die OSZE-Vertreter betonten, Probleme seien weniger am Wahltag selbst, als im Vorfeld der Abstimmung registriert worden. »Transparenz und Vertrauen wurden verbessert, aber es wird mehr Raum für politische Debatten benötigt«, sagte der OSZE-Koordinator Ilkka Kanerva. Er sprach unter anderem von ungleichem Zugang für Kandidaten.
»Es gab nicht genug politische Alternativen«, betonte auch Marietta Tidei von der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Zur niedrigen Beteiligung von rund 48 Prozent sagt...
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