In Rot-Rot-Grün geschrieben

In Thüringen wurde der erste Verfassungsschutzbericht unter einer LINKE-SPD-Grünen-Regierung vorgestellt

  • Sebastian Haak, Erfurt
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Mit Spannung sind die 177 Seiten erwartet worden, über die Holger Poppenhäger am Mittwoch in Erfurt spricht. Immer wieder war der SPD-Politiker im Speziellen und der rot-rot-grünen Landesregierung im Allgemeinen in den vergangenen Monaten aus den Reihen der Opposition vorgeworfen worden, das Dokument zurückzuhalten: den Thüringer Verfassungsschutzbericht. Weil, so lautete der Vorwurf unter anderem des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Fiedlers ein ums andere Mal, darin vielleicht auch Dinge über den Islamismus oder den Linksextremismus stehen könnten, die der Koalition aus LINKER, Sozialdemokraten und Grünen nicht ins politische Kalkül passen. Der bis zu diesem Zeitpunkt letzte Verfassungsschutzbericht war noch unter einer schwarz-roten Landesregierung präsentiert worden und legte Zeugnis von den Beobachtungen des Thüringer Inlandsnachrichtendienstes für das Jahr 2013 ab.

Der nun präsentierte Bericht ist dagegen einer, der gleich zwei ...


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