Größere Aufgaben für die Lubjanka

Mit den Ergebnissen der Dumawahlen am Sonntag sind die Analytiker inzwischen weitgehend fertig, mit den Konsequenzen dagegen noch lange nicht. Russland, so der Tenor von Beobachtern, habe Stabilität gewählt und daher faktisch ein Einparteien-Parlament bekommen. Wladimir Putin habe dadurch nicht nur ein klares Mandat, bei den Präsidentenwahlen 2018 erneut zu kandieren, sondern auch dafür, innenpolitische Daumenschrauben anzuziehen.

Denn Medienberichten zufolge gibt es Pläne für ein Ministerium für Staatssicherheit, das dem Präsidenten direkt unterstellt wird und die derzeit drei russischen Geheimdienste wieder zu einer »mächtigen Faust« vereint werden, wie die Tageszeitung »Kommersant« unter Berufung auf verlässliche Quellen schreibt. Das wäre eine Wiederauferstehung des KGB mit seinen neun Hauptabteilungen. Zwei wurden 1991 ausgegliedert: die Auslandsaufklärung und der Sicherheitsdienst des Präsidenten. Dieser hatte den misslungenen Au...