Vom Integrationskurs abgekommen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betätigt sich in der Flüchtlingspolitik gern mal als Scharfmacher. So stellte er im Frühjahr dieses Jahres einen Zusammenhang her, »zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf«. Sprich: Wer sich einem Integrationskurs verweigert, soll entsprechend bestraft werden. Dass solche Sanktionen für Kursverweigerer im Aufenthaltsgesetz längst vorgesehen sind, verschwieg der Minister. Die Mär vom kulturfremden Verweigerer war auch das Narrativ, das die Diskussion um das neue Integrationsgesetz begleitete. Immer wieder wurde gefordert, man müsse renitente Asylbewerber zur Teilnahme zwingen.

Dabei ist es die Bundesregierung, die hier ihre Pflichten vernachlässigt, wie die Antwort auf eine Anfrage des LINKEN-Parlamentariers Roland Claus zeigt, die »neues deutschland« vorliegt. Darin räumt das Bundesinnenministerium ein, dass von...