Houston hat ein Problem

Es gibt nichts Traurigeres als eine deutsche Rede über Europa. Der Satz stammt von der früheren französischen Präsidentenberaterin Brigitte Sauzay, und für die deutsche Linkspartei trifft er vermutlich ganz besonders zu. Auf der Konferenz zum linken Neustart der EU vor einer Woche in Berlin, im Vorstand und Bundesausschuss der Partei am vergangenen Wochenende, in den Landesverbänden und in Pressemitteilungen ließen die GenossInnen kaum ein gutes Haar an der Europäischen Union. Der neoliberale, undemokratische, intransparente, unsoziale und militaristische Moloch bietet sich an für verbale Breitseiten.

Manche Äußerung im Umfeld der Beratungen und auf den Treffen lag allerdings dicht am Nationalismus. So forderte eine Bundestagsabgeordnete die Auflösung der EU und meinte, ein neuer Internationalismus sei nur »auf der Grundlage von souveränen Volkswirtschaften« möglich. Was nichts anderes heißt als Renationalisierung und Ignoranz geg...