Einsam blinkt’s am Bahnübergang

Chemnitz. Teure Bürgschaften des Landes für riskante Wertpapiere oder Millionen für defizitäre Flughäfen: Der Bund der Steuerzahler Deutschland (BdSt) kritisiert mehrere Fälle mutmaßlicher Steuerverschwendung in Sachsen. Ein »Schildbürgerstreich besonderer Art« sei dabei der vollautomatische Bahnübergang für einen erst geplanten Radweg in Gelenau (Kreis Bautzen). Das mit bis zu 700 000 Euro und möglicherweise auch mit Fördergeldern errichtete Bauwerk nahe einem bestehenden Bahnübergang stehe momentan »allein in der Landschaft«, eine Perspektive gebe es nicht. »Ein klassisches Eigentor zu Lasten der Steuerzahler«, stellt der Verband vor Veröffentlichung seines Schwarzbuches 2016 fest.

Bei öffentlicher Verschwendung geht es auch um Gebühren und Beiträge, sagte der Vorstand des BdSt Sachsen, Thomas Meyer. So führten Mischfinanzierung und das Agieren mehrerer Projektträger zu Fehlinvestitionen, deren Folgekosten unterschätzt würden. Meyer s...