Waka Waka - es ist Zeit für Afrika
Die Spitzen der Bundeswehr berieten über ihre neue Rolle in der EU
Alle zwei Jahre werden die Spitzen der Bundeswehr zusammengerufen, gerade so, als wollte man durchzählen, wie viele Generale und Admirale man eigentlich so ernannt hat. Es sind 200. Bei einer Personalstärke von knapp 180 000 Soldaten lässt sich unschwer errechnen, dass jeder »Goldsterner« also 900 uniformierte Männer und Frauen kommandiert - also kaum mehr als ein Bataillon.
Solche Treffen - früher nannte man sie Kommandeurtagung - sind aber vor allem eine Art strategische Befehlsausgabe. Es kamen also alle für die Bundeswehr relevanten Themen zur Sprache - von Attraktivitätszuwachs bis zu Fragen der dringenden Digitalisierung. Schließlich ist es ja blamabel, wenn man der Ministerin erst nach Wochen melden kann, wie viele Panzer oder Flugzeuge eigentlich einsatzbereit sind.
Einsatzbereit müssen sie sein, weil in unmittelbarer Nähe von Europa »Krisen und Konflikte zu einer neuen Normalität geworden sind«, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Man erlebe ein »unberechenbares und zunehmend rücksichtsloses Russland«, Syrien werde vom IS wie von Assad verwüstet und dann sei da noch das »große Zukunftsthema Afrika«.
Die Hinwendung der deutschen Politik zum Nachbarkontinent mag daran liegen, dass es aussichtslos ist, den dort in Armut und Perspektivlosigkeit Lebenden das Internet zu verbieten. So sehen sie, wie man in Europa in vergleichbar großem Wohlstand lebt. Nicht zuletzt deshalb, weil man Afrika ausplündert. Das freilich war nicht Thema der Bundeswehrtagung. Bei der ging es nur darum, wie man die Krisen, also vor allem die Menschen aus Afrika fernhält von den eigenen Grenzen.
Deutschland sei bereit sich zu engagieren, man wolle sich einbringen, um Krisen »dort einzudämmen, wo sie entstehen: In Afghanistan, im Irak, in Afrika, in der Mittelmeerregion...« Dieser Weg, so die Ministerin, sei der richtige - aber er werde noch enorme Anstrengungen, Zeit und Geld kosten! Womit von der Leyen wieder beim Thema Europa anlangte.
So richtig es sei, dass man eine starke NATO brauche, so klar sei aber auch, dass die EU auf mittlere Sicht alleine die sie selbst betreffenden Probleme lösen muss. Man wisse angesichts der Erfahrungen des letzten Jahres, dass es für das Verhältnis zum Nachbarn Afrika und den Umgang mit Migrationsbewegungen nur eine europäische Antwort geben kann. Die Europäische Union habe eine einzigartige Vielzahl an zivilen und militärischen Instrumenten. »Europa mit seinen 500 Millionen Bürgern, seinem Wohlstand und seiner kulturellen Kraft« sei in der globalisierten Welt »auch ein relevanter Faktor«. Aber nur, wenn man einig ist.
Doch davon sei man insbesondere in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik weit entfernt. Das zu ändern, sei die Absicht mehrerer Initiativen und Vorschläge. Die wichtigsten tragen die Handschrift von Ursula von der Leyen, die betont: »Deutschland macht sich nicht größer und nicht kleiner als es ist.« Unverkennbar ist jedoch, dass der Brexit Großbritanniens Deutschlands Rolle wachsen lässt. Man visiert gemeinsame ständige zivil-militärische Hauptquartiere an und versucht, militärische Strukturen mit anderen EU-Staaten zu erweitern.
Die notwendigen Antworten auf die Fragen Afrikas müssen in Afrika selbst gegeben werden. Das hat die Kanzlerin jüngst bei ihrer Tour quer durch den Kontinent mehrfach erklärt. Die Bundeswehrsoldaten leisteten einen herausragenden Dienst, ebenso wie die zivilen Entwicklungshelfer und Diplomaten, doch »wenn wir Diplomatie, Entwicklung und Militär nicht ausbalancieren, dann werden wir die Erfolge immer wieder gefährden«.
Die bei der Veranstaltung in Berlin auch anwesenden Vertreter der Wirtschaft werden die folgende Erkenntnis mit besonders spitzen Ohren vernommen haben. Von der Leyen meinte, die EU müsse »Mittel für die Ertüchtigung fragiler Länder bereithalten«. Denn, so zeige das Beispiel Mali: Wenn Soldaten ausgebildet werden, brauchen sie auch Material. »Wenn sie keine Stiefel haben oder keine geschützten Fahrzeuge, um in die Kampfgebiete zu fahren, dann nützt die beste Ausbildung nichts.«
Die Bundeswehr verfügt über 13 Musikkorps. Bislang ist es nur ein Gerücht, dass sie für künftige Paraden den Shakira-Song »Waka Waka, this time for Africa« einstudieren. Das ist schließlich ein altes afrikanisches Soldatenlied und beginnt mit dem Satz: »Du bist ein guter Soldat, wählst deine Schlachten aus ...«
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