Riexinger: Steinmeier ist für Linkspartei »unwählbar«

Berlin. In der Linkspartei steht man einer möglichen Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten ablehnend gegenüber. Der Außenminister sei für die Linkspartei »unwählbar«, wird Parteichef Bernd Riexinger von den »Ruhr Nachrichten« zitiert. Er begründete seine Haltung damit, dass Steinmeier »einer der Architekten der Agenda 2010« des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder sei.

Dieses Reformpaket habe »die Armut in die Mitte der Gesellschaft gebracht und die Spaltung zwischen Arm und Reich vertieft«. Davon abgesehen bezeichnete es der Linkenchef als »selbstherrlich, wenn die Koalitionsparteien einen der ihren ins nächste Amt schieben, während die Regierungsbank noch warm ist«. Damit wäre die Chance verpasst, »eine Persönlichkeit zum Bundespräsidenten zu machen, die unabhängig als Repräsentant der Bürgerinnen und Bürger auftritt und sich glaubhaft für soziale Gerechtigkeit und eine friedli...