Gegenmacht und linke EU-Kritik statt Exit-Illusionen
Auf dem Weg zu Alternativen zum Neoliberalismus gibt es keine Abkürzungen über die Währungsfrage. Ein Beitrag zur Europadebatte von Bernd Riexinger
Die Auseinandersetzung um die Position der LINKEN zur EU hat durch den »Brexit« neue Nahrung erhalten. Immer wieder wird die Forderung »raus aus der EU« oder die eines Austritts aus dem Euro als eine linke Antwort formuliert. Mittlerweile ist den Meisten klar, dass die Brexit-Kampagne von nationalistischen und rassistischen Tönen dominiert wurde.
Der Corbyn-Biograph Richard Seymor schrieb darüber: »Unter den meisten Umständen hätte ich einen Brexit unterstützt, aber in dieser Kampagne spielte die Linke keine Rolle. Es war ein Streit zwischen zwei rechten Lagern, aber das Votum für ‚Leave‘ war die bei weitem hässlichere Option – der Brexit macht Großbritannien zu einem rassistischen Land, ohne dass die Probleme der EU angegangen werden….«
So ist es auch nicht verwunderlich, dass Le Pen, die FPÖ oder Wilders zu denen gehörten, die das Abstimmungsergebnis als erste bejubelten. DIE LINKE darf in diesen Jubel nicht einstimmen. Ein...
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