Kein Platz für Linke und Kurden in der neuen Türkei Erdogans
Die Festnahmen der HPD-Abgeordneten und Parteivorsitzenden wurden seit Monaten vorbereitet
Erwartbar und doch unerträglich – das türkische Regime hatte den jüngsten Angriff auf die oppositionelle HDP von langer Hand vorbereitet, dennoch hofften viele, dass es nicht so weit kommen würde. Dabei gingen den Verhaftungen von Freitag bereits diverse Festnahmen voraus. In den vergangenen Wochen und Monaten wurden Dutzende BürgermeisterInnen von der linken und prokurdischen HDP abgesetzt und teilweise inhaftiert. Jüngster Höhepunkt der Repression war die Verhaftung der BürgermeisterInnen der größten kurdischen Stadt Diyarbakir vor einer guten Woche. Mit dem Vorgehen gegen die beiden Parteivorsitzenden und zehn weitere Parlamentarier der HDP gestern Nacht ist eine neue Eskalationsstufe erreicht.
Die türkische Regierung rechtfertigt ihr Vorgehen damit, dass sich die HDP-Abgeordneten der Aufforderung widersetzt haben würden, bei der Polizei zu Terrorismus-Vorwürfen gegen sie auszusagen. Bereits Ende Mai hatte das türkische Parlame...
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