Nagelprobe für Kritik an Erdogan: Votum über Incirlik-Einsatz

Berlin. Kommende Woche steht die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Stützpunkt Incirlik im Bundestag an - nach der Verhaftungswelle gegen Journalisten und die linkskurdische HDP wird die Abstimmung zur Nagelprobe für die Ernsthaftigkeit der Kritik am autoritär agierenden Machthaber Recep Tayyip Erdogan in Ankara.

Der Linkenpolitiker Stefan Liebich sagte dem Blog semiosis.at, »die Regierungen von Deutschland, den USA und anderen müssen die militärische Zusammenarbeit mit dem Erdogan-Regime sofort stoppen«. Es könne »niemand mehr übersehen, dass die Türkei sich vom System einer parlamentarischen Demokratie verabschiedet«, so der Außenexperte. Er nannte es »die Verpflichtung von OSZE und NATO, ihrem Mitgliedsland klar zu sagen«, dass der spätestens seit dem gescheiterten Putschversuch vom Sommer eingeschlagene Weg »falsch ist«.

Auch die Vorsitzenden der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, forderten die...