Kipping kündigt eigenen Präsidentschaftsbewerber an
Linkspartei-Vorsitzende: »Steinmeier ist nicht unser Kandidat« / Gemeinsame rot-rot-grüne Option sei weiterhin denkbar
Berlin. LINKEN-Chefin Katja Kipping will bei der Wahl zum Bundespräsidenten einen eigenen Kandidaten ihrer Partei gegen den SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier ins Rennen schicken. »Steinmeier ist nicht unser Kandidat«, sagte Kipping der »Berliner Zeitung« (Online-Ausgabe vom Donnerstag). Dies gelte »nicht nur, weil er Architekt der Agenda 2010 ist, sondern auch, weil er tief verwoben ist mit Schwarz-Rot und für sämtliche Kriegsbeteiligungen steht«.
Falls es bei SPD und Grünen doch noch eine Bereitschaft für einen gemeinsamen Kandidaten gebe, »dann sind wir dafür offen«, sagte Kipping. »Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann sind wir gut vorbereitet und werden eine eigene Kandidatur einbringen, die ein klares Zeichen setzt gegen die soziale Spaltung in diesem Land.«
Die LINKEN-Chefin kritisierte, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel unabgestimmt den Bundesaußenminister als Präsidentschaftskandidat ins Gespräch gebracht hat. »Ein Signal für den sozialen und demokratischen Aufbruch kann nicht so beginnen, dass eine Partei einfach in der Öffentlichkeit eine Ansage macht und alle dann mitzumachen haben«, sagte Kipping. »Ein Aufbruch für ein Mitte-Links-Bündnis sieht einfach anders aus.«
Kippings Ko-Vorsitzender Bernd Riexinger hatte Steinmeier bereits als »unwählbar« bezeichnet. Die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch äußerten sich allerdings zurückhaltender.
Die Bundesversammlung wählt im Februar einen Nachfolger für Präsident Joachim Gauck. Dem Gremium gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie die gleiche Anzahl an Ländervertretern. AFP/nd
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