Kipping kündigt eigenen Präsidentschaftsbewerber an
Linkspartei-Vorsitzende: »Steinmeier ist nicht unser Kandidat« / Gemeinsame rot-rot-grüne Option sei weiterhin denkbar
Berlin. LINKEN-Chefin Katja Kipping will bei der Wahl zum Bundespräsidenten einen eigenen Kandidaten ihrer Partei gegen den SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier ins Rennen schicken. »Steinmeier ist nicht unser Kandidat«, sagte Kipping der »Berliner Zeitung« (Online-Ausgabe vom Donnerstag). Dies gelte »nicht nur, weil er Architekt der Agenda 2010 ist, sondern auch, weil er tief verwoben ist mit Schwarz-Rot und für sämtliche Kriegsbeteiligungen steht«.
Falls es bei SPD und Grünen doch noch eine Bereitschaft für einen gemeinsamen Kandidaten gebe, »dann sind wir dafür offen«, sagte Kipping. »Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann sind wir gut vorbereitet und werden eine eigene Kandidatur einbringen, die ein klares Zeichen setzt gegen die soziale Spaltung in diesem Land.«
Die LINKEN-Chefin kritisierte, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel unabgestimmt den Bundesaußenminister als Präsidentschaftskandidat ins Gespräch gebracht hat. »Ein Signal für den sozialen und demokratischen Aufbruch kann nicht so beginnen, dass eine Partei einfach in der Öffentlichkeit eine Ansage macht und alle dann mitzumachen haben«, sagte Kipping. »Ein Aufbruch für ein Mitte-Links-Bündnis sieht einfach anders aus.«
Kippings Ko-Vorsitzender Bernd Riexinger hatte Steinmeier bereits als »unwählbar« bezeichnet. Die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch äußerten sich allerdings zurückhaltender.
Die Bundesversammlung wählt im Februar einen Nachfolger für Präsident Joachim Gauck. Dem Gremium gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie die gleiche Anzahl an Ländervertretern. AFP/nd
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
