Türkische Juristin scheitert in Straßburg

Europäisches Gericht weist Menschenrechtsklage nach Putschversuch in der Türkei ab

Die Hoffnungen Tausender vom Staat wegen angeblicher Putschistenunterstützung verfolgter türkischer Bürger auf Rückhalt durch europäische juristische Gremien sind am Donnerstag enttäuscht worden. Sie hatten auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gehofft, vor dem eine türkische Juristin geklagt hatte.

Die Richterin war zwei Tage nach dem Putschversuch einiger Militärs vom 15. Juli nicht nur entlassen, sondern sogar verhaftet worden, ohne dass ihr eine Beteiligung an dem Putschversuch nachgewiesen werden konnte. Der EGMR in Straßburg ging aber darauf gar nicht ein und verwies die Richterin an das türkische Verfassungsgericht, vor dem die Juristin zunächst hätte klagen müssen. Vergeblich hatte sie zuvor auf die Fragwürdigkeit dieses Weges hingewiesen, seien doch selbst zwei Mitglieder des Verfassungsgerichts und ...


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