BND feierte seinen 60. Jahrestag
Merkel: Nachrichtendienste unverzichtbar in der deutschen Sicherheitsarchitektur
Mit einem Festakt im ehemaligen Umspannwerk Berlin-Kreuzberg beging der Bundesnachrichtendienst (BND) sein 60-jähriges Bestehen. Das Alter unterliege ja nicht der Geheimhaltung, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Als Hauptrednerin der Veranstaltung betonte sie, dass die deutschen Nachrichtendienste auch künftig »ein unverzichtbarer Bestandteil der Sicherheitsarchitektur sind«. Der Krieg in Irak und Syrien, die Lage in der Ukraine, die Flüchtlingssituation sowie die Sicherheit des Cyberraumes böten insbesondere für den BND neue Herausforderungen. Dabei müsse man alle vorhandenen Instrumente »gemäß Recht und Gesetz« sowie »mit Augenmaß« einsetzen. So richtig es sei, dass Geheimes geheim bleiben müsse, so bedeutsam sei auch die Kontrolle der Nachrichtendienste. Die Regierungschefin würdigte die Arbeit diverser parlamentarischer Untersuchungsausschüsse, die dem Dienst ermöglichten, Schlussfolgerungen für die Arbeit zu ziehen. Sie warb zugleich für eine Intensivierung der Kooperation mit ausländische Partnern wie nationalen Sicherheitsbehörden.
Mit der Novellierung des BND-Gesetzes, der Aufstockung des Etats für die technische Entwicklung in Höhe einer halben Milliarde Euro, mit zusätzlichen Stellen sowie der Reform der Kontrolle durch zuständige Institutionen habe man die erforderlichen Voraussetzungen für eine solide Arbeit des deutschen Auslandsnachrichtendienstes geschaffen.
Zuvor hatte der neue, der 13. Präsident des BND, Bruno Kahl, das Engagement seiner Untergebenen gewürdigt, die »auch unter Einsatz ihres Lebens« eine gute Arbeit leisten. In diesem Zusammenhang nannte der BND-Chef die jüngste Bombenattacken auf das deutsche Konsulat im afghanischen Masar-i-Scharif.
Eigentlich hätte man den Jahrestag am 1. April feiern müssen. An dem Tag im Jahre 1956 wurde der BND gegründet. Installiert wurde er aber am Standort Pullach als Organisation Gehlen bereits am Nikolaustag 1947. hei Kommentar Seite 4
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
