Frankreichs Sozialdemokraten: Parteilinke gegen Kapitulation

Es kam für die meisten BeobachterInnen überraschend, als der amtierende französische Staatspräsident François Hollande am Donnerstag in den Abendnachrichten verkündete, er werde in nunmehr knapp fünf Monaten nicht für seine Wiederwahl kandidieren. Seine Parti Socialiste (PS) muss sich nun rasch eine Strategie für die Zukunft – und insbesondere die anstehenden Wahlen – überlegen. Ihre noch verbliebenen 80.000 zahlenden Mitglieder (beim Parteitag in Reims im Herbst 2008 wurden ihrer noch 232.500 verzeichnet) werden am 22. und 29. Januar über ihren Präsidentschaftskandidaten abstimmen.

»Weiter So«: Neoliberales Programm

Die eine Option für die zukünftige Politik der PS besteht darin, den bisher eingeschlagenen Kurs der erklärten Totalkapitulation vor den Imperativen des nationalen und internationalen Kapitals fortzusetzen – und noch zu verschärfen. Diese Richtung schlug die Partei spätestens seit dem 6. November 2012 ein, auf den ...