Proteste in Genf: »Stopp TiSA«

Die bunte Menge, die sich an diesem Sonntag zwischen Genfer Hauptbahnhof und Seeufer versammelt hat, protestiert gegen ein Abkommen, das derzeit kaum jemand kennt: Das Trade in Services Agreement, kurz TiSA, über das seit 2012 unter strenger Geheimhaltung verhandelt wird. Mit TiSA soll eine möglichst weitgehende Marköffnung fast aller Dienstleistungen durchgesetzt werden.

23 Parteien sind daran beteiligt, unter ihnen EU und USA; gemeinsam kontrollieren die »wirklich guten Freunde des Handels mit Dienstleistungen«, wie sich die Gruppe nennt, 70 Prozent der globalen Dienstleistungen. Banken und Versicherungen, Verkehr, Bildung, die Wasser- und Stromversorgung oder der Gesundheitssektor gehören dazu. Die Liberalisierung soll den TiSA-Handelspartnern Exporte in Höhe von 600 Milliarden Euro sichern; über die gesellschaftlichen Kosten redet niemand. »Dass TiSA an wechselnden Orten und außerhalb einer Struktur wie der WTO verhandelt wird...