Rot-Rot-Grün als arithmetischer Unfall
Die Bewegungslinke sollte unabhängige Organisierung stärken, meint Christoph Kleine – und keine linke Regierung
Das neue Papier des linken Thinktanks Institut Solidarische Moderne (ISM) hat mich trotz seines sympathischen Titels »Das Unmögliche versuchen« geärgert. Die Eingangsthese ist dabei eine gute: Nach dem Brexit und dem Wahlsieg Donald Trumps kann der Neoliberalismus nur »nach rechts driften«. Die Sozialdemokratie befindet sich im freien Fall. Aber die Idee, Rot-Rot-Grün zum »strategischen Projekt des linken Pols der Gesellschaft« zu machen, verkennt die politischen Kräfteverhältnisse, versucht die Parteilinke auf Regierungskurs zu trimmen und will dafür noch die Bewegungslinke in Dienst nehmen. Dafür wird zunächst das alte, platte Lied des Reformismus gesungen: Gegen das »Sicheinhausen ins ewig-oppositionelle, berufsprotestlerische und deshalb absehbar folgenlose Rechthaben« wird der Mut zum »Mitregieren« beschworen, der mit dem Che-Guevara-Zitat in der Überschrift heroisch verklärt wird.
Wer ist eigentlich das »Wir«, das dem ISM zu...
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