Tausende gegen Abschiebungen nach Afghanistan
Scharfe Kritik und Protest an Sammelabschiebungen / Bundesinnenminister verteidigt sein Vorgehen
In Berlin haben am vergangenen Wochenende bis zu dreitausend Menschen gegen die anlaufenden Sammelabschiebungen nach Afghanistan demonstriert. Entgegen der Behauptung der Bundesregierung stellten sie klar: »Afghanistan ist geprägt von Krieg und Terror und kein sicheres Herkunftsland. Die Abschiebungen müssen sofort gestoppt werden.«
Am vergangenen Mittwochabend fand eine erste Sammelabschiebung vom Frankfurter Flughafen aus statt. Auch hier kam es zu einer Demonstration und lautstarken Protesten von mehreren hundert Menschen. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil es in weiten Teilen des Landes Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban gibt
Der Bundesinnenminister verteidigte indes das sein Vorgehen. Die erste Sammelabschiebung sei »richtig, verantwortungsvoll und behutsam« durchgeführt worden, so de Maiziere gegenüber der FAZ. Der Geschäftsführer von PRO ASYL, Günter Burkhardt fand hingegen deutliche Worte für die Pläne der Bundesregierung: »Das ist eine Verbeugung vor Ausländer-raus-Stimmung in Deutschland. Man kippt die Menschen in Kabul ab. Dann interessiert nicht mehr, was mit ihnen in einigen Wochen geschieht«, so Burkhardt gegenüber tagesschau.de.
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/ Sebastian WeiermannMenschenrechtsbeauftragte fordert AbschiebestoppGrüne Flüchtlingspolitikerin Monika Düker tritt aus Protest gegen Rückführung nach Afghanistan zurück
Im Angesicht der bevorstehenden ersten Sammelabschiebung ausgerechnet in Baden-Württemberg empörte sich Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, diese könnten sich die Grünen »ans Revers heften«. Während deren Geschrei nach Menschenrechten sehr groß sei, wenn es darum gehe, Militäreinsätze zu legitimieren, sei das Leben afghanischer Flüchtlinge offensichtlich zweitrangig. nd mit Agenturen
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