Städte fühlen sich im Stich gelassen

Bis 2018 stellt der Bund den Ländern je zwei Millionen Euro für die Integration von Geflüchteten zur Verfügung. Das sind sechs Milliarden Euro insgesamt. Einige Bundesländer würden diese Gelder jedoch nicht an die Kommunen weitergeben - und die könnten sich dagegen kaum wehren, lautet nun der Vorwurf von Städtetagspräsidentin Eva Lohse.

Weil die Kommunen vor Ort den Großteil der Integrationsaufgaben erfüllten, bräuchten sie dabei finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern, so Lohse. Diese falle jedoch sehr unterschiedlich aus. Ein Musterbeispiel unter den Bundesländern ist Lohse zufolge Bayern. Der Freistaat rechne mit den Kommunen die Unterbringungskosten für Geflüchtete fast eins zu eins ab. Dies sei jedoch nicht die Regel: »Manche Bundesländer reichen durch, andere reichen nicht oder zu wenig durch. Gerade bei den Integrationskosten behalten viele Länder viel Bundesgeld für sich«, sagt Lohse und kritisiert »die klebrigen Hände de...