Neonazis wollen Silvester in Köln instrumentalisieren

Schon seit etwa zwei Monaten steht fest, dass an den ersten beiden Januarwochenenden Demonstrationen von Rechten in Köln stattfinden sollen. Erst will die rechtspopulistische Kleinstpartei »Pro NRW« demonstrieren, dann Neonazis. Kurz vor Weihnachten sorgte die - in NRW schwach aufgestellte - NPD für Aufmerksamkeit. Sie kündigte eine Kundgebung über den Jahreswechsel vor dem Kölner Dom an. Diese Kundgebung wurde wegen »schwerwiegenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit« von der Polizei verboten. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte Polizeipräsident Jürgen Mathies, die NPD-Kundgebung würde für zusätzliche Gefahrenpotentiale sorgen, die nicht zumutbar seien, wenn tausende Menschen in der Stadt feiern wollten. Ob die NPD gegen das Verbot klagt ist derzeit unklar. Für den Silvesternachmittag hat sich nun eine andere rechte Partei angekündigt: Die AfD will dann mit zehn bis 15 Teilnehmern aufmarschieren.

Alle Gruppen habe...