2016 war für Steuersünder kein gutes Jahr
Die Steuerfahnder der brandenburgischen Finanzverwaltung haben dem Fiskus im Jahr 2016 rund 67 Millionen Euro mehr Steuern eingebracht, die ansonsten dem Gemeinwesen verloren gegangen wären. Darüber informierte zu Wochenbeginn das Finanzministerium in Potsdam. Der Betrag liegt deutlich über dem der in den beiden Vorjahren jeweils festgestellten Mehrsteuern, obwohl die Zahl von 487 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren 2016 geringer war (2015: 552). Das positive Ergebnis sei auf den Abschluss einiger aufwendiger Großverfahren zurückzuführen.
Pro Jahr erreichen durchschnittlich 3000 Anzeigen die Steuerfahndung, hieß es in der Mitteilung. Diese würden zum Beispiel von Finanzämtern, anderen Behörden oder durch Bürgerhinweise übermittelt.
Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski (LINKE) verwies darauf, dass die Steuerfahndung in den vergangenen Monaten personell verstärkt worden sei. Derzeit sind im Land 82 Steuerfahnderinnen und -fahnder im Einsatz, sechs mehr als zuvor. »Durch die Bündelung von Aufgaben und die verstärkte Kooperation mit anderen Ermittlungsbehörden haben wir das Netz der Steuerfahndung, mit dem Ziel Straftaten aufzudecken oder frühzeitig zu verhindern, enger geknüpft«, so Trochowski.
Steuerhinterziehung gehe laut Ministerium oft mit anderen Straftaten einher. Dazu gehörten Schwarzarbeit, Betrug, Geldwäsche und Urkundenfälschung. Auch gemeinsame Maßnahmen mit anderen Ermittlungsbehörden wie Polizei, Zoll oder Staatsanwaltschaft zählten zu den Aufgaben der Steuerfahndung.
Im Land Brandenburg wird die Steuerfahndung auch im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung aktiv. Im Juli haben dazu Zoll und Steuerfahndung eine engere Zusammenarbeit in gemeinsamen Ermittlungsgruppen vereinbart.
»Unsere Entscheidung, die Kräfte im Land zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu bündeln, erweist sich als richtig«, sagte die Staatssekretärin. So leiste die seit 2011 in Cottbus tätige Spezialeinheit zur Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung aus Sicht der Finanzverwaltung hervorragende Arbeit.
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