Gabriels Ampelflimmern
SPD-Chef fabuliert über mögliche Koalitionen / Grüne sind jedes Mal dabei
Berlin. Sigmar Gabriel hat seinem Ruf, ein sprunghafter Politiker zu sein, wieder einmal alle Ehre gemacht. Im »Spiegel« hat der SPD-Vorsitzende, der als Favorit für die Kanzlerkandidatur gilt, nicht nur laut über Rot-Rot-Grün nachgedacht, sondern auch ein sogenanntes Ampelbündnis nach der Bundestagswahl ins Spiel gebracht. Ein entsprechendes Modell, in dem SPD, Grüne und FDP miteinander regieren, gibt es bisher nur in Rheinland-Pfalz. Im Bund ist »die Ampel« ebenso wie ein Mitte-links-Bündnis rechnerisch unwahrscheinlich. Zudem ist unklar, was Gabriel wirklich politisch will, wenn er sich ein Zusammengehen sowohl mit Sozialisten als auch mit Neoliberalen vorstellen kann.
Auch von anderen Sozialdemokraten sind Durchhalteparolen zu hören. »Wir kämpfen bei der Bundestagswahl um 30 Prozent plus x«, sagte Fraktionschef Thomas Oppermann der »Welt am Sonntag«. Dabei liegt die SPD in Umfragen bei 20 Prozent. Oppermann wies zudem darauf hin, dass der Europapolitiker Martin Schulz als möglicher Nachfolger von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der im Februar Bundespräsident werden will, »hervorragend qualifiziert« sei. Diese nebulösen Aussagen in der SPD zu Personalfragen führen inzwischen zum Unmut in der Partei. Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow forderte eine »offene und breit angelegte Suche nach unserem Spitzenpersonal«.
Anders als die SPD präsentieren sich die Grünen. Die Mitglieder können ein Spitzenduo wählen, dem neben Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt entweder Parteichef Cem Özdemir, Kofraktionschef Anton Hofreiter oder der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck angehören wird. Allerdings sind in der Basis der Grünen nicht alle mit dieser Auswahl an Politikern zufrieden. avr
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