Kurz vor dem Kollaps
In Nordirland ist eine Regierungskrise ausgebrochen / Auslöser ist eine misslungene Initiative für grüne Energie
Die Regionalregierung Nordirlands steht kurz vor dem Kollaps. Vor einer Woche legte der stellvertretende Erste Minister, Martin McGuinness von der irisch-nationalistischen Partei Sinn Fein, sein Amt nieder. Laut den Bestimmungen des Friedensabkommens von 1998 muss in der nordirischen Exekutive je ein Vertreter der Unionisten und der Nationalisten vertreten sein. Und weil Sinn Fein keinen Nachfolger für McGuinness nominiert hat, muss auch die Erste Ministerin, Arlene Foster von der Unionisten-Partei Democratic Unionist Party (DUP), zurücktreten. Am Montag um 17 Uhr Ortszeit (nach Redaktionsschluss) ging die Frist für die Nominierung zu Ende, danach muss Nordirlandminister James Brokenshire innerhalb einer angemessenen Zeitspanne Neuwahlen für die Northern Ireland Assembly in Stormont ausrufen.
Auslöser der Regierungskrise ist ein Streit um ein Subventionsprogramm für grüne Energie: Foster war verantwortlich für die 2012 lancierte Renewab...
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