Kein Untergang des Bratenlandes

Es stinkt gewaltig in der deutschen Landwirtschaft. Nicht auf allen Bauernhöfen, natürlich nicht. Zuletzt waren es die schockierenden Bilder eines ARD-Panorama-Berichts, dessen Ausstrahlung geheimer Aufnahmen aus den Agrarfabriken führender Funktionäre heimischer Landwirtschaftsverbände für neue Diskussionen darüber sorgten, wie wir künftig unsere Teller und Bäuche voll bekommen wollen. Damals, im September 2016, diskutierte, auch wegen der besonderen Verstrickung des CDU-Bundestagsabgeordneten Johannes Röring, Bauernpräsident in Westfalen-Lippe und im Deutschen Bauernverband Vorsitzender des Fachausschusses Schweinefleisch, sogar der Bundestag über die Tierquälerei des Röring’schen Familienbetriebs. Neu ist der Missstand in den Mast- und Milchbetrieben keineswegs. Nicht erst seit gestern sind Tiere oft nur Ware. Bauernopfer eines gnadenlosen, zunehmend ruinösen Export-Wettbewerbs um globale und nationale Marktanteile.

Doch nicht nur der Tierschutz landet durch den Profit-Druck für die Landwirte auf dem Misthaufen. Klimaschutz wird in der turbo-rationalisierten Landwirtschaft viel zu klein geschrieben. Pünktlich zur »Grünen Woche«, der größten Landwirtschaftsmesse in Deutschland, hat Greenpeace eine neue Studie vorgelegt. Bis 2050 muss die Hälfte aller Klima-Emissionen vermieden werden. Nimmt die Politik das Pariser Klimaschutzabkommen ernst, dem Große Koalition, Parlament und Bundesrat ohne Gegenstimmen grünes Licht gegeben haben (auch die Linkspartei stimmte dem globalen Klimavertrag zu), dann muss der Treibhausgasausstoß von heute rund 70 Millionen Tonnen CO2 aus Tierhaltung und Düngung bis Mitte des Jahrhunderts auf 35 Millionen eindampfen. Nochmal 37 Millionen Tonnen entstehen durch Landnutzung und Freisetzung von Kohlenstoffdioxid aus den agrarischen Böden, hier muss auf 18 Millionen reduziert werden. Nur so trägt Deutschland seinen fairen Beitrag zum Zwei-Grad-Limit der Erderwärmung bei, rechnen die Umweltschützer vor.

Doch was bedeutet die von allen immer wieder ausgerufene Agrarwende konkret? Dürfen Menschen mit kleinem Geldbeutel jetzt kein Schnitzel mehr essen? Wollen die KlimaschützerInnen dem »Kleinen Mann« jetzt also auch noch die geliebte Currywurst vom Teller hauen? Zuallererst brauchen wir einen aufgeklärten Zugang zum notwendigen Klimaschutz. Zuletzt waren die Ängste vom Preis-Killer Klimaschutz leider wieder hochgekocht, nachdem das Umweltbundesamt (UBA) zu Jahresbeginn eine Angleichung der Mehrwertsteuer für tierische Erzeugnisse gefordert hatte. Vom ermäßigten 7-Prozent-Satz auf volle 19 Prozent. Das war dann allen zu viel. Einschließlich der LINKEN erteilten Ministerien, Parteien und Verbände diesem Regelungsvorstoß ein lautes »Njet«. Landwirtschaftsminister Schmidt faselte von »Strafsteuern«, er wolle dem Volk nicht »vorschreiben, was auf den Teller kommt«. Eine Steuer »rettet nicht das Weltklima«, brachte der Milchindustrieverband sogar ganz rührselig-sozial hungerleidende Kleinkinder aus armen Haushalten in Stellung, nur um das Ende dieser umweltschädlichen Subvention zu diskreditieren.

Nun kann ich als Politikerin verstehen, dass solche Vorschläge (die auch nicht neu sind) gerade im Wahljahr nicht auf besondere Gegenliebe stoßen. Doch auch hier geht es wie so oft um Umverteilung. Der Begriff der Steuern kommt von »steuern«, von lenken und umlenken. Was die VerbraucherInnen auf der einen Seite mehr zahlen, das bekommen die VerbraucherInnen auf der anderen Seite wieder ins Portemonnaie. Die geschätzten sieben Milliarden Euro mehr durch gleiche Mehrwertsteuersätze könnten als Hilfen an notleidende Höfe gehen, für weniger, aber tiergerechte Haltung. Oder in den öffentlichen Nahverkehr fließen. Jedes Jahr Milliarden für Bus, Bahn und Metro - was für eine gute Idee. Damit wäre ein Gratis-Ticket für alle denkbar. Nicht nur Geringverdienerinnen und Geringverdienern sowie Arbeitslosen wäre mit mehr Mobilität und weniger Ausgaben geholfen. AutobesitzerInnen könnten den Pkw öfter stehen lassen. Oder gar nicht erst einen kaufen! Geholfen wäre mit dem Ende dieser Subvention (laut UBA-Bericht werden jedes Jahr 57 Milliarden Euro Steuergelder zulasten der Umwelt fehlgelenkt) auch (!) dem Klima. Das wäre eine soziale Herangehensweise und hilft dem Klima gleich doppelt. Es ist auch wirklich absurd: Warum bezahlt frau für Birnen aus Brandenburg, für Kartoffeln aus Bayern, für Salatherzen aus Schleswig-Holstein denselben ermäßigten Mehrwertsteuersatz wie für Hamburger aus Hessen oder Bockwurst aus Berlin, obwohl bei der Gemüse-Produktion pro Kilo nur ein Treibhausgaskilo anfällt? Zum Vergleich: Bei Rindfleisch ist es das Sieben- bis 28-Fache!

Und landet künftig mal weniger Fleisch auf Teller und Brot, weil Buletten und Salami teurer sind, droht dann der Untergang des Bratenlandes? Natürlich nicht! Wir essen heute (ich selbst bin seit einigen Jahren Vegetarierin, und mir geht es sehr gut) viel zu viel tierisches Fett. Nicht umsonst empfiehlt die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (die müssen es ja eigentlich wissen) eine Halbierung des Fleischkonsums. Dass das Drehen am Steuersystem das kapitalistische System nicht in seinen Grundfesten erschüttert, schon klar. Aber natürlich brauchen wir wirkliche Tierschutzgesetze. Der ruinöse Wettbewerb muss aufhören. Schluss mit dem Export-Wahnsinn. Bäuerinnnen und Bauern sollen wieder von ihrer Arbeit leben können. Denken und steuern wir also um. Für fettfreie Arterien, mehr relaxte Landwirte, eine würdige Tierhaltung, frischen Salat und ein besseres Klima.