AfD will Gelder für NS-Gedenkstätte streichen

Ist die vom Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke in seiner Dresdner Rede geforderte »erinnerungspolitische Wende« nur eine Minderheitenmeinung innerhalb der Rechtspartei? Auch wenn der Bundesvorstand nun über einen Ausschluss des völkischen Nationalisten diskutiert, scheint dessen Ideologie in der AfD weiter verbreitet und akzeptiert zu sein als angenommen.

Einen Beleg dafür liefert ausgerechnet die AfD im Stuttgarter Landtag. Jene Fraktion also, die sich im Streit um ihr inzwischen ehemaliges Mitglied Wolfgang Gedeon und Antisemitismusvorwürfe im vergangenen Jahr vorübergehend spaltete. Dass es hier womöglich eher um die Machtfrage und den umstrittenen Partei- als auch Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen ging, darauf deutet ein Antrag hin, den die Partei am Freitag im Haushaltssauschuss des baden-württembergischen Landtags einreichte. Die Forderung: Die staatlichen Fördergelder für die NS-Gedenkstätte Gurs sollten komplett gest...