Holm-Debatte fällt auf Hubertus Knabe zurück
Chef der Stasi-Gedenkstätte will »lediglich einen Internet-Link« zur Kaderakte des Soziologen weitergeleitet haben
Hubertus Knabe, der Chef der Gedenkstätte Hohenschönhausen, gerät in der Debatte um die einstige Stasi-Tätigkeit von Andrej Holm nun selbst in die Schusslinie. Der »Tagesspiegel« berichtete, dass Knabe möglicherweise illegal die Kaderakte des Kurzzeit-Staatssekretärs weitergegeben habe. Der Soziologe Holm verlor in Folge der scharfen öffentlichen Diskussion nicht nur seinen Posten als Wohn-Staatssekretär im rot-rot-grünen Senat, sondern auch seine Anstellung an der Humboldt-Universität zu Berlin (HU).
Die Stasi-Opfer-Gedenkstätte weist Kritik an ihrem Leiter zurück. Behauptungen, Knabe habe möglicherweise illegal Holms Stasi-Akte weitergegeben, seien falsch, erklärt die Stiftung der Gedenkstätte Hohenschönhausen.
Knabe »hat lediglich einen Internetlink, der ihm in seinem Urlaub unaufgefordert zugegangen war, privat an zwei befreundete Journalisten weitergeleitet, unter ihnen auch ein ›Tagesspiegel‹-Redakteur«, erklärt die Gedenkstätte. Der Link führte zu Unterlagen, die belegten, dass Holm hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter war. Die Behauptung, Knabe habe die Akte an zahlreiche Journalisten weiter gegeben, sei falsch. Auch gebe es keinen Verstoß gegen das Stasi-Unterlagengesetz, so die Stiftung: Es besagt, dass Unterlagen über ehemalige Stasi-Mitarbeiter frei veröffentlicht werden können.
»Die Akten bestätigen im Kern und in der Sache die Dinge, die ich im Jahr 2007 bereits gesagt habe«, sagte Holm. Zu dem Verhalten Knabes wollte er sich nicht äußern.
Nach wie vor noch unklar ist, wer 2006 - aus diesem Jahr stammen die zunächst veröffentlichten Kopien - die Unterlagen angefordert hatte. Im September jenen Jahres leitete die Bundesanwaltschaft ein Verfahren gegen den Stadtsoziologen wegen Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ein. 2007 war Holm deswegen sogar einige Monate in Haft. Letztlich wurde das Verfahren 2010 ergebnislos eingestellt.
Derweil laufen die Proteste gegen Holms Entlassung an der HU weiter. Das Institut für Sozialwissenschaften (ISW) ist nach wie vor von Studierenden besetzt. Am Donnerstagmittag ersetzten Studierende temporär das bekannte Marx-Zitat im Treppenhaus des HU-Hauptgebäudes durch einen Ausspruch des amerikanischen Investmentmilliardärs Warren Buffet. »Es herrscht Klassenkampf, meine Klasse gewinnt, aber das sollte sie nicht«, lautet die Übersetzung des englischen Originals.
Für Samstag ist eine Demonstration angekündigt, die am Rosa-Luxemburg-Platz starten soll. Holms Entlassung, »sei es als Wissenschaftler oder als Staatssekretär, richtet sich gegen eine soziale Stadt- und Wohnungspolitik, für die wir seit Jahren kämpfen und die Berlin dringend braucht«, sagt David Schuster vom Bündnis »Zwangsräumungen verhindern«.
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