Politische Bildung und das Moos

Immun werden gegen blinde Agitation von Extremisten sollen die Menschen in Niedersachsen, wünscht sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Und zu diesem Prozess beitragen werde die neue Landeszentrale für politische Bildung, sagte der Regierungschef in dieser Woche bei deren Eröffnung. Jährlich 870 000 Euro kostet die Einrichtung, in der in Hannover acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig sind. Ihre Aufgabe wird es sein, so Weil, politische Zusammenhänge verständlich zu machen, damit sich Bürgerinnen und Bürger »besonnen fundierte Meinungen bilden« können.

Eine Aufgabe, die schon die erste, 1955 eröffnete Landeszentrale erfüllt hatte. Doch trotz der Anerkennung, die sie über Parteiengrenzen hinweg genoss, drehte ihr die schwarz-gelbe Regierungskoalition unter Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) Ende 2004 den Geldhahn zu, fegte sie aus dem Etat.

Seitdem war Niedersachsen das einzige Bundesland ohne eine solche Institution. Für s...