Kalifornien könnte bald über Abspaltung von USA abstimmen
Unterschriftensammlung für den »Calexit« genehmigt / Mehr als eine halbe Million Unterstützer nötig, um Referendum zu erzwingen
Los Angeles. Nach dem Brexit in Großbritannien wünschen sich einige Kalifornier nun den »Calexit«: Die Kampagne zur Abspaltung des Bundesstaats vom Rest der USA darf ab sofort Unterschriften sammeln. Kaliforniens Innenminister Alex Padilla gab dafür am Donnerstag offiziell die Genehmigung. Bis Ende Juli muss die »Yes California«-Kampagne nun 585.407 Unterschriften zusammenbekommen - acht Prozent der in dem Westküstenstaat registrierten Wähler.
Sollte die Unabhängigkeitsbewegung die Zahl erreichen, würde es im November 2018 eine erste Abstimmung geben, gefolgt von einem Referendum 2019. Obwohl der Vorstoß als völlig unrealistisch gilt, warnte Padilla bereits vor gravierenden Folgen: Allein die Abstimmung werde Kosten in Millionenhöhe verursachen. Sollten die Kalifornier tatsächlich für den Calexit stimmen, stehe die Regierung nicht nur vor »rechtlichen Herausforderungen«, sondern auch vor riesigen finanziellen Problemen.
Die Unabhängigkeitsbefürworter sind dagegen der Meinung, dass der bevölkerungsreichste US-Bundesstaat mit fast 40 Millionen Einwohnern allein besser dastehen würde. Sie verweisen auf die Wirtschaftskraft Kaliforniens und klagen über die »Subventionierung« schwächerer Bundesstaaten.
Die Kampagne für eine eigenständige Nation Kalifornien hatte durch den Sieg des Republikaners Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl im November großen Zulauf bekommen. In dem liberalen Westküstenstaat hatte Trumps demokratische Rivalin Hillary Clinton mit einem Vorsprung von mehr als 4,2 Millionen Wählerstimmen klar vorne gelegen. AFP/nd
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