Machterhalt um jeden Preis

Seit die AKP vor inzwischen 14 Jahren in der Türkei die Regierung übernommen hat, ist ihre Politik daran ausgerichtet, ihre Führungsposition auszubauen - und zwar unter allen Umständen. Bei der Mobilisierung von Wählergruppen oder der Auswahl ihrer Verbündeten verfolgt sie daher vor allem einen pragmatischen Ansatz und schert sich relativ wenig um moralische Überzeugungen und Werte. Dies haben politische BeobachterInnen und auch die Opposition in der Türkei zu spät erkannt - und manche Akteure unterliegen bis heute noch fatalen Irrtümern.

So hat zwar die säkulare und kemalistische Opposition die AKP schon früh nach der Machtübernahme im Jahr 2002 angegriffen, warf ihr jedoch vor, sie wolle die Türkei in einen islamistischen Staat verwandeln und eine islamische Gesetzgebung (»Scharia«) einführen. Aber auch diejenigen, die die AKP als demokratieförderlich eingeschätzt haben, lagen falsch. Viele Liberale, die sich gegen die säkulare und ke...