Proteste in Rumänien erfolgreich

Bukarest. Die größten Straßenproteste seit dem Ende der Sowjetunion in Rumänien haben Wirkung gezeigt: Im Streit um Korruptionsbekämpfung lenkt die sozialliberale Regierung ein. Ministerpräsident Sorin Grindeanu hat am Sonntag eine umstrittene Eilverordnung aufgehoben, die die Strafverfolgung von Amtsmissbrauch erschwert hätte. Dies teilte Gesundheitsminister Florian Bodog nach einer Kabinettssitzung in Bukarest mit. Für seine Entscheidung bekam Grindeanu vom bürgerlichen Staatspräsidenten Klaus Iohannis sowohl Lob als auch Tadel.

Auch für die Demonstranten, die im ganzen Land hartnäckig seit Tagen auf die Straße gehen, ist dies nur ein Teilsieg. Viele verlangten den Rücktritt der Regierung. Andere blieben misstrauisch und wollen zumindest so lange weiter demonstrieren, bis die Aufhebung der Verordnung im Gesetzblatt erscheint. »Zieht uns nicht über den Tisch«?, skandierten die Demonstranten in der siebenbürgischen Stadt Cluj (Kla...