Export geht vor

Menschenrechte sowie Arbeits- und Sozialstandards spielen beim Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU laut einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Studie kaum eine Rolle. Das gelte nicht nur bei CETA. Auch in anderen Handelsverträgen habe es die EU versäumt, eine menschenrechtsbasierte und nachhaltige Handelspolitik festzuschreiben, heißt es in der Untersuchung »Menschenrechte als uneingelöstes Versprechen. Nachhaltigkeit, Umwelt- und Sozialstandards in EU-Handelsabkommen«, die im Auftrag des evangelischen Hilfswerks »Brot für die Welt«, des Forums Umwelt und Entwicklung, des Unternehmensverbands »UnternehmensGrün« sowie der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erstellt wurde.

Untersucht wurden bilaterale EU-Handelsverträge der vergangenen 25 Jahre. Etwa seit Beginn der 1990er Jahre finden sich darin Formulierungen wie »Respekt für demokratische Prinzipien und Menschenrechte«, 2009 hat sich die EU im Lissabon-Vertrag grundsätz...