SPD-Linke will Sozialreform statt Revolution

Es kommt nicht mehr oft vor, dass sich Sozialdemokraten auf Karl Marx beziehen. Eine Ausnahme ist der SPD-Verein Forum Demokratische Linke (DL) 21, der das Konterfei des Philosophen und Theoretikers des Kommunismus auf die Rückseite seiner Broschüre gedruckt hat, in der Forderungen für das Wahlprogramm der Sozialdemokraten formuliert werden. Marx trinkt Bier. Für die DL 21 soll das so viel bedeuten wie: Lasst uns in lockerer Atmosphäre über linke Inhalte diskutieren.

Dabei sind die Forderungen des Forums im Unterschied zu Marx weder radikal noch revolutionär. Im Gesundheitswesen soll etwa eine paritätische Bürgerversicherung eingeführt werden. Die DL 21 will zudem Waffenexporte stoppen. Wenn dies nicht gelingt, soll wenigstens der Bundestag letztlich über die Ausfuhren entscheiden und nicht mehr der geheim tagende Bundessicherheitsrat mit Vertretern der Ministerien und des Kanzleramts. Auf Auslandseinsätze der Bundeswehr will der ...