Eine Schulz-Faust macht noch keinen Aufbruch

Auf der Arbeitnehmerkonferenz am Montag in Bielefeld wurde Martin Schulz als der Mann begrüßt, «der die SPD glücklich macht». Das wiederum mache ihn glücklich, meinte der designierte Kanzlerkandidat gerührt. Das Glück hat seither kein Ende, denn Schulz deutete an, noch viel mehr Menschen glücklich machen zu wollen, durch eine Korrektur der Agenda 2010 nämlich. Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I scheint er verlängern zu wollen, auch die Rente wolle er stabilisieren, versprach Schulz.

Die rot-grüne Bundesregierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte mit der Agenda 2010 eine Reform der Arbeitsmarkt-, Sozial-, Renten- und Gesundheitspolitik in die Wege geleitet. Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I wurde gekürzt, Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurden zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) zusammengelegt, die Unterstützung für Langzeitarbeitslose auf das Niveau der Sozialhilfe gesenkt. Arbeitslose unter 50 Jahren erhalten max...