Ermittlungen gegen Höcke wegen Dresdner Rede eingestellt

Staatsanwaltschaft sieht Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt

Dresden. Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen dessen Äußerungen zum Berliner Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit eingestellt. Dessen umstrittene Dresdner Rede erfülle weder den Tatbestand der Volksverhetzung noch handle es sich um eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Insgesamt lagen 91 Strafanzeigen gegen Höcke vor.

Auf einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative in Dresde...


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