Linksfraktion bedauert Urteil zu Bürgerbegehren
Potsdam. »Ich bedauere diese Entscheidung«, kommentierte Linksfraktionschef Hans-Jürgens Scharfenberg am Freitag das Urteil des Verwaltungsgerichts vom Vortag, wonach das Bürgerbegehren »Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte« unzulässig gewesen sei. Scharfenberg hatte eigenhändig unterschrieben und am Infostand selbst tausende Unterschriften gesammelt. Er erinnerte nun aber daran, dass er frühzeitig vor der Gefahr eines Scheiterns vor Gericht aufmerksam gemacht hatte. Deshalb sei er froh, dass es vorher gelungen war, einen Kompromiss in der Stadtverordnetenversammlung auszuhandeln, der Forderungen des Bürgerbegehrens aufgriff. So sei entschieden worden, dass sich die Stadtverwaltung nicht weiter um einen Abriss des Hotels »Mercure« bemüht. nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
