Am gleichen Strang
In dieser Woche häuften sich die Anlässe, zu denen sich AfD und CDU einig waren. Doch auch die FDP mischte mit
Die SPD spricht von einem »Tabubruch«, die Linkspartei forderte ein »klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus« und die Grünen sehen ein »Abgrenzungsproblem nach Rechts«. Lange Zeit fragten sich Beobachter, wie die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus und in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) ihre Position zur AfD bestimmen würden - diese Woche gab gleich drei Anlässe, die Nähe der Rechtsaußenpartei zu CDU und FDP unter die Lupe zu nehmen.
Doch der Reihe nach. Am Mittwoch reichten die Abgeordnetenhausfraktionen von FDP, CDU und AfD erstmals gemeinsam einen »Entschließungsantrag« über Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland ein. Nicht so sehr der Inhalt erzürnte die Koalitionsparteien weit über Berlins Grenzen hinaus, als die Zusammenarbeit der Parteien. »Tabubruch durch die CDU«, twitterte SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil. »Das Schlimmste ist das Kuscheln mit Rechten«, befand die ...
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