Von der Leyen will Zwei-Prozent-Ziel der NATO ergänzen
Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das umstrittene Zwei-Prozent-Ziel der NATO für Verteidigungsausgaben ergänzen. »Für mich stellt sich auch die Frage, wer leistet operativ einen Mehrwert für das Bündnis«, sagte von der Leyen der Nachrichtenagentur AFP. Sie schlug einen »Aktivitätsindex« als zusätzlichen Maßstab vor, der beispielsweise auch die Beteiligung an Einsätzen berücksichtigt. Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, dass ihre Verteidigungsausgaben binnen zehn Jahren jeweils zwei Prozent der Wirtschaftskraft erreichen sollten. 2016 erfüllten außer den USA nur vier Länder diese Vorgabe; Deutschland liegt bei 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Insbesondere US-Präsident Donald Trump pocht auf höhere Leistungen der Europäer. AFP/nd
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