Die Internationale der Übertölpelten
Die »Progressive Allianz« gefällt sich in der Opferrolle - dabei hat sie den Neoliberalismus einst selbst befeuert
Weil sich die Sozialistische Internationale im März 2011 nicht schnell genug von zwei autoritären Mitgliedsparteien aus Ägypten und Tunesien distanzierte, fühlte sich der damalige Parteivorsitzende der deutschen Sozialdemokratie – Sigmar Gabriel – berufen, sein eigenes Netzwerk zu gründen. Heraus kam die »Progressive Allianz«, eine Art Protestinternationale gegen jenes traditionelle Netzwerk, dem einst Willy Brandt als Vorsitzender diente. Aber nicht nur Protest steckte in Sigmar Gabriels Baby: Hier formierte sich die europäische Sozialdemokratie in ihrem Bewusstsein als Neue Mitte, um sich gegen Parteien des eher sozialistischen Spektrums abzuschotten.
Das ist nun sechs Jahre her und passiert ist in der ganzen Zeit eigentlich nichts. Programmatischer Schlummermodus auf dem »Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten«, wie der deutsche Titel des Schröder-Blair-Papiers lautete. Nun traf man sich jedoch mal wieder. Die Sozialdemokraten luden in Berlin zum Empfang und dort stellte man sich geschlossen gegen den Rechtspopulismus. »Dafür müssen wir, die Sozialdemokraten, Wahlen gewinnen«, ermunterte Martin Schulz die Gemeinde. Ein bisschen Globalisierungskritik gab es freilich auch noch: Man habe sich zu sehr treiben lassen von den neoliberalen Reformern. Und ja, auch daher komme der Rechtspopulismus.
Wenn man die Bilder und Berichte von der Veranstaltung so betrachtet, konnte man schnell glauben, hier einer Selbsthilfegruppe verlassener Lebenspartner beizuwohnen, in der sich kurativ ausgekotzt wird, wo man miteinander den Kopf vor Ratlosigkeit schüttelt und sich bestärkt, doch eigentlich nicht so viel falsch gemacht zu haben in der Beziehung – außer vielleicht zu gutmütig gewesen zu sein. Vergleicht man aber Selbsthilfegruppen dieser Art mit der genannten Internationalen, so muss man schon einen Unterschied betonen: In Selbsthilfegruppen geht es zuweilen konkreter zu.
Die »Progressive Allianz« kam inhaltlich kaum aus dem Quark, vertrat im Grunde nur den Standpunkt, dass sie ganz schön übertölpelt und schocktherapiert wurde von den Neoliberalen. Man habe damals der Politik die Globalisierung zu positiv in Aussicht gestellt. Dass das Konzept solche Resultate zeitigen würden: Wer konnte das denn wissen? So viel Viktimisierung gebiert Achselzucken. Die Sozialdemokratie Europas, die sich auf den »dritten Weg« begab – wie das Schröder-Blair-Papier übrigens wiederum mit englischem Titel lautete –, wähnt sich überrannt und ausgenutzt. Oooh …
Der italienische Literaturwissenschaftler Daniele Giglioli nennt das die »Opferfalle« und glaubt darin ein Phänomen des Zeitgeistes zu erblicken. Wer sich politisch viktimisiert, der betreibe unter anderem auch Framing. Sich als Opfer zu stilisieren, schafft nämlich Identität, so »wissen wir sofort, was wir zu tun und zu denken haben.« Der gezielte Opferstatus, den man heute in politischen Widerstreit gerne für sich in Anspruch nimmt, rücke in eine »unhintergehbare Machtposition«. Man entzieht sich so der Verantwortung. Das kann man bei dieser Internationalen der Übertölpelten recht gut beobachten.
Die Öffentlichkeit sollte nicht in diese Opferfalle tappen. Hier handelt es sich um den scheuen Versuch der europäischen Sozialdemokratie, die ohne Not den Labour-Kurs einschlug, sich moralisch aus der Verantwortung zu stehlen. Nein, die Sozialdemokraten der Neuen Mitte sind keineswegs betrogen worden. Niemand hat sie beschissen. Schon zu jener Zeit, da man einen neuen Weg gehen wollte, gab es ausreichend Kritik und Mahnungen. Nichtsdestotrotz postulierte man in dem genannten Papier »eine neue angebotsorientierte Agenda für die Linke«. Flexibilisierung, Deregulierung und Privatisierung wurden als Parolen ausgegeben. Man plante die Senkung der Körperschaftssteuer und empfahl die neue Agenda den anderen Sozialdemokraten des Kontinents als Vorbild.
Dieses Konzept wurde den Opfersozis nicht auf Gedeih und Verderb aufgedrängt. Sie haben es selbst vom Thatcherismus abgeleitet und fortentwickelt und als europäischen Kassenschlager geplant und teilweise in der Folge verwirklicht. Jetzt den Rechtsruck den Neoliberalen in die Schuhe zu schieben: So einfach ist das nicht. Denn die Neoliberalen, das waren sie selbst.
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