Warum die LINKE die Sozis braucht
Roberto J. De Lapuente erklärt, warum die Linke auch langfristig auf die SPD angewiesen sein wird
Nachdem jeder, wirklich jeder wahlberechtigte Sozialdemokrat für Martin Schulz gestimmt hat und er mit hundertprozentiger Bestätigung zum Parteivorsitzenden ernannt wurde, gab es wieder viel Spott und Häme. Das kann die SPD ganz besonders gut: Steilvorlagen liefern. Außerdem kann man sich noch ganz gut über sie ärgern, wenn mal wieder deutlich wird, wie sehr Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Dann verdammt man wieder mal diese Partei, die man für entbehrlich erklärt und gibt sie auf. Mir fällt es schwer diese Zeilen zu tippen, denn ich muss es mit einer Hand tun – mit der anderen fasse ich mich an die eigene Nase.
Vor einigen Tag gab Ralph T. Niemeyer ein Interview. Der Mann ist - schon vor Monaten und lange vor Schulz - von den Linken zu den Sozialdemokraten gewechselt. In dem Interview sollte herausgefunden werden, warum er diesen Schritt tat. Wenngleich nicht alle Argumente zogen, eine Grundbotschaft konnte man so stehen lassen: Wenn es eine linke Alternative zu Merkels Politik geben soll, dann kann das in Deutschland niemals ohne die SPD geschehen. Seine Aufgabe sei nun, innerhalb der Sozialdemokratie linke Schwerpunkte zu setzen. Viel Grüße an dieser Stelle an Herrn Niemeyer: Viel Glück! Sie können es gebrauchen.
Zu seiner Taktik kann man stehen wie man will: Aber mit seiner Einschätzung liegt er nicht ganz falsch. Ohne die Sozialdemokratie kein Wechsel. Aber dazu muss sich natürlich auch die Sozialdemokratie auswechseln. Mit dem künstlich stimulierten Charisma eines Hundertprozentigen an der Spitze, ist da noch kein Kurswechsel eingeleitet. Da muss schon mehr kommen. Inhaltlicheres. Es kann nicht bei der Kosmetik einiger Probleme bei Hartz IV bleiben. Da muss über das Menschen- und Gesellschaftsbild gesprochen und debattiert werden, das in der Agenda 2010 fest verankert ist und das weitere Teile der Gesellschaft erfasst und geprägt hat. Hier muss eine metasoziologische Grundsatzdebatte angestoßen werden.
Bei aller – absolut berechtigten – Kritik an der Sozialdemokratie muss man doch sehen: Ohne sie geht kein alternativer Pfad von der Einbahnstraße der Alternativlosigkeit ab. Den linken Argwohn in dieser Sache verstehe ich nur zu gut. Selbst bin ich ja auch nicht besser, winke viel zu oft ab, habe teils resgniert, was die sozialdemokratischen Genossen betrifft. Aber wenn Politik tatsächlich die Kunst des Möglichen ist, dann sollte man eigentlich auch davon überzeugt sein, dass auch Parteien der Möglichkeit ausgeliefert sind, sich zu wandeln. Parteien sind ja nun mal keine statischen Objekte auf ewig, auch sie unterliegen Dynamiken. Als jüngerer Mensch habe ich oft über Leute gestaunt, die die SPD kritisierten aber Parteimitglied blieben. »Wieso wechseln die denn nicht die Partei?«, fragte ich mich. Aber wie kann man Einfluss auf innerparteiliche Diskussionen nehmen, wenn man austritt? Wenn alle Linken die Partei verlassen, dann kann man den Kurs ja gar nicht mehr beeinflussen.
Nun könnte man fragen, ob dieser Grundgedanke Früchte getragen hat. Sieht man zum Beispiel, wie Andrea Nahles ihr Amt auffasst, müsste man nüchtern festhalten: Nö! Andererseits gibt es heute als Schritt in die richtige Richtung den Mindestlohn, den die wenigen innerparteilichen Linken und die Linken aus der Linkspartei über Jahre als Notwendigkeit in die Debatten brachten. Natürlich ist die momentane Sozialdemokratie nicht die Partei der Linken. Wer als junger Mensch soziale Gerechtigkeit will, der denkt nicht zuerst an die Jusos. Für fahrlässig halte ich allerdings die Neigung vieler Linker, die so tun, als könne man für die Zukunft dieses Landes auf die SPD verzichten. Wie soll das denn gehen? Es braucht eine starke interne und externe Linke, um die Sozialdemokraten so zu formen, dass sie nach und nach für eine Agenda 2030 glühen, die in ihrer Präambel aufführt, dass soziale Gerechtigkeit nicht mit neoliberalen Konzepten vereinbar sei. Und in der es heißt: Das Primat der Politik ist wiederherzustellen. Erwirtschaftetes dient dem Gemeinwesen.
Auf die SPD verzichten könnte man ab 50 Prozent. Aber solche Prozentsätze gibt es nicht mal mehr für Volksparteien. Geschweige für die Partei der Linken. Und selbst wenn, sie läge dann immer noch bei der Hälfte des Gottkanzlers. Auch dieser schlechte Abschlusswitz geschah einhändig. Die andere Hand umklammert meine Nase.
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