Rechte FPÖ könnte stärkste Kraft werden
Eine Neuauflage der konservativ-rechten Koalition nach Neuwahlen wird wahrscheinlicher
Wien. Was im Jahr 2000 noch europaweit für Entsetzen sorgte, bahnt sich nun erneut an: Eine Koalition aus ÖVP und FPÖ, allerdings dann wohl unter blauer Führung. Die Rechtspopulisten haben zwar auch in Österreich etwas an Rückenwind verloren, seit ihr verhaltensorigineller Freund Donald Trump in Washington ganz real am Werk ist, doch in den Umfragen hat die FPÖ noch die Nase vorn.
Dass dies so bleibt, daran arbeitet die rot-schwarze Regierung von SPÖ und ÖVP hart, indem sie das interne Streitpotenzial konsequent ausschöpft. Seit Tagen etwa wird über das im Herbst 2015 in der EU mitbeschlossene Umverteilungsprogramm für Flüchtlinge (Relocation) gestritten – aber nicht etwa darum, ob Österreich aussteigen soll oder nicht, sondern nur über die Form des Ausstieges und wem der Schwarze Peter dafür zugeschoben wird. Die beiden Koalitionspartner sind derart im Clinch, dass vorgezogene Neuwahlen nur noch eine Frage des Zeitpunktes sind. B...
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